Unter Revision im juristischen Kontext versteht man ein Rechtsmittel zur Überprüfung einer gerichtlichen Entscheidung. Hierbei prüft ein höheres Gericht das Urteil eines untergeordneten Gerichts auf Rechtsfehler.Die Revision bildet die höchste Instanz im Strafverfahren und ist damit die letzte Möglichkeit, ein rechtsfehlerhaftes Urteil anzugreifen. Zuständig für die Revision sind dabei die Oberlandesgerichte oder der Bundesgerichtshof. Dabei werden die Urteile – anders als bei der Berufung – nur auf Rechtsfehler geprüft.Das mit der Revision befasste Gericht überprüft das Urteil auf Fehler. Es können etliche Fehler in Urteilen auftreten. Zu beachten sind zunächst das Fehlen von Verfahrensvoraussetzungen. Beispielsweise könnte bereits ein Urteil gegen Sie vorliegen, welches genau den gleichen Sachverhalt betrifft, wie das “neue” Urteil.
Welche Arten von Revision gibt es : Die drei Revisionsarten im Überblick
- Die ordentliche Revision.
- Die eingeschränkte Revision.
- Der Verzicht auf die Revision.
Was ist die Aufgabe der Revision
Neben der laufenden Überwachungstätigkeit, führt eine interne Revision auch Sonderprüfungen durch. Zweck der Innenrevision ist es, Sinnhaftigkeit sowie Einhaltung von Regelungen und Anordnungen, die von gesetzlichen Vertretern erlassen wurden, zu überprüfen und zu überwachen.
Wer muss eine Revision machen : Jede juristische Gesellschaft (AG, GmbH) oder Genossenschaft ist revisionspflichtig, wenn sie mehr als 10 Vollzeitmitarbeitende (ohne Lehrlinge) im Jahresdurchschnitt beschäftigt sowie zwei der unten aufgeführten Schwellenwerte für die eingeschränkte Revision in zwei aufeinanderfolgenden Jahren überschreitet.
Gemäß § 341 StPO muss die Revision bei dem Gericht, dessen Urteil angefochten wird, innerhalb einer Woche nach Verkündung des Urteils zu Protokoll der Geschäftsstelle oder schriftlich eingelegt werden. Dies geht auch ohne Verteidiger. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass die Revision begründet sein muss.
Dies ist eine Erfolgsquote von nur 2,25 %. Dies deckt sich mit der Beobachtung in der Literatur, wonach rund 3 % aller Revisionen erfolgreich sind (Schlothauer/Wieder, Die Revision im Strafverfahren, 3. Aufl. 2018).
Wann muss eine Revision durchgeführt werden
Ebenso muss eine Gesellschaft eine ordentliche Revision durchführen, wenn: Aktionäre, die zusammen mindesten 10% des Aktienkapitals vertreten, dies verlangen. Statuten einer Gesellschaft eine ordentliche Revision vorsehen. Die Generalversammlung beschliesst, die Jahresrechnung ordentlich prüfen zu lassen.Im Gegensatz zur Berufung handelt es sich bei der Revision um keine erneute Tatsachenverhandlung, sondern der von der vorangegangenen Instanz festgestellte Sachverhalt wird zugrunde gelegt und ausschließlich auf Rechtsfehler überprüft.Darauf folgt die Prüfung der Revision durch das Revisionsgericht. Hier wird das Urteil auf Rechtsfehler untersucht. Findet das Gericht einen solchen Fehler, kann das Urteil aufgehoben und der Fall zur Neuverhandlung an eine andere Instanz zurückverwiesen werden.
Kosten, die in einem gerichtlichen Verfahren entstehen, sind die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten der Beteiligten des Verfahrens. Es gilt der Grundsatz, dass die im Verfahren unterlegene Partei die Kosten des Verfahrens trägt (§ 154 Abs. 1 VwGO ).
Wer kann in Revision gehen : Sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft können Revision einlegen. Anders als in Zivilsachen bedarf es in Strafsachen keiner ausdrücklichen Zulassung der Revision. Hält der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs die Revision für unzulässig, so kann er ohne Hauptverhandlung durch Beschluss entscheiden.
Wie lange dauert eine Revision : Eine Revision kann unterschiedlich lange dauern, da sie von verschiedenen Faktoren abhängig ist. Dazu gehören unter anderem die Komplexität des Falles und die Auslastung des Gerichts. Im Durchschnitt kann man jedoch von einer Dauer von etwa sechs Monaten bis zwei Jahren ausgehen.
Was passiert wenn die Revision Erfolg hat
Was passiert, wenn die Revision Erfolg hat Ist die Revision erfolgreich, also zulässig und begründet, so wird das ursprüngliche Urteil aufgehoben. Gleichzeitig werden die Feststellungen aufgehoben, die durch die Gesetzesverletzung betroffen sind. Auch eine Teilaufhebung des Urteils ist möglich.
Wenn aber die Revision erfolglos war, ist der Rechtsweg beendet und das Urteil rechtskräftig. Der Richterspruch ist dann vollstreckbar, eine Geldstrafe muss bezahlt werden, die Bewährungszeit beginnt, eine Freiheitsstrafe muss zeitnah angetreten werden oder man wird von der Untersuchungshaft in die Strafhaft verlegt.Bilanzsumme, 40 Mio. Umsatz und 250 Vollzeitstellen überschreiten, müssen eine ordentliche Revision durchführen lassen. Firmen welche diese Grenzwerte nicht erreichen, können eine eingeschränkte Revision durchführen.
Was kommt zuerst Revision oder Berufung : Während Berufung nur gegen Urteile des Amtsgerichts eingelegt werden kann, kann Revision gegen alle Urteile eingelegt werden. Das auf eine Berufung ergehende Urteil kann im Nachhinein mit der Revision angegriffen werden.