Bedeutungen: [1] Vermittlung von Kenntnissen; abwertend: Zurechtweisung.§ 114b Belehrung des verhafteten Beschuldigten
| 1. | unverzüglich, spätestens am Tag nach der Ergreifung, dem Gericht vorzuführen ist, das ihn zu vernehmen und über seine weitere Inhaftierung zu entscheiden hat, |
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| 2. | das Recht hat, sich zur Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen, |
§ 114b Belehrung des verhafteten Beschuldigten. (1) Der verhaftete Beschuldigte ist unverzüglich und schriftlich in einer für ihn verständlichen Sprache über seine Rechte zu belehren. Ist eine schriftliche Belehrung erkennbar nicht ausreichend, hat zudem eine mündliche Belehrung zu erfolgen.
Wann muss qualifiziert belehrt werden : Situation einer qualifizierten Belehrung
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gibt es aber auch noch eine qualifizierte Belehrungspflicht. Diese Verpflichtung liegt vor, wenn der Beschuldigte irrtümlich nur als Zeuge und nicht als Beschuldigter belehrt wurde.
Was wird bei einer Belehrung gemacht
Ziel der Belehrung ist es, dass Sie Symptome von Infektionskrankheiten an Ihnen oder Ihren Kolleg/Innen frühzeitig erkennen, eine Weiterverbreitung sowie Kontamination der Lebensmittel verhindern und einschätzen können, wann Sie Ihre Tätigkeit bei bestimmten Symptomen nicht mehr ausüben dürfen.
Was passiert bei einer Belehrung : Ziel der Belehrung ist es, ein Bewusstsein für die Problematik der Übertragung von Krankheitserregern durch Lebensmittel zu schaffen. Sie soll den im Lebensmittelbereich Tätigen in die Lage versetzen, Anhaltspunkte für ein Tätigkeitsverbot bei sich selbst festzustellen und entsprechend handeln zu können.
Personen, die mit Lebensmitteln arbeiten, müssen von ihrem Arbeitgeber am 1. Arbeitstag und danach regelmäßig alle 2 Jahre über Hygienevorschriften belehrt werden.
Eine qualifizierte Belehrung setzt voraus, dass der Beschuldigte auf die fehlende Verwertbarkeit seiner früheren Aussage hingewiesen wird.
Was passiert wenn die Polizei einen nicht belehrt
Ohne Belehrung kann ein Beweisverwertungsverbot bestehen
D.h., die Angaben, die er gegenüber der Polizei gemacht hat, dürfen im Strafverfahren nicht gegen ihn herangezogen werden. Allerding besteht das Beweisverwertungsverbot im Verfahren nicht automatisch, sondern es muss mit einem Widerspruch geltend gemacht werden.Eine Belehrung dauert circa 60 bis 70 Minuten. Danach erhalten Sie die Bescheinigung, die Ihrem Arbeitgeber vor Aufnahme der beruflichen Tätigkeit ausgehändigt werden muss. Hinweis: Nach langjähriger Arbeitspause kann eine Belehrung durch den Arbeitgeber erfolgen. Die Erstbelehrung ist ein Leben lang gültig.Die Belehrung erfolgt mündlich und schriftlich. Sie dient besonders der Information und Aufklärung darüber, bei welchen Erkrankungen oder in welchen Fällen ein Tätigkeitsverbot besteht. welche gesetzlichen Verpflichtungen zu beachten sind.
Ohne Belehrung kann ein Beweisverwertungsverbot bestehen
D.h., die Angaben, die er gegenüber der Polizei gemacht hat, dürfen im Strafverfahren nicht gegen ihn herangezogen werden. Allerding besteht das Beweisverwertungsverbot im Verfahren nicht automatisch, sondern es muss mit einem Widerspruch geltend gemacht werden.
Was ist eine Belehrung von der Polizei : Die Polizei ist gesetzlich dazu verpflichtet einem "Betroffenen" (hier ohne rechtliche Bedeutung!) über seine Verfahrensrechte zu informieren. Diese Informationen werden ihm in der sog. Belehrung mitgeteilt.
Bin ich verpflichtet mit der Polizei zu sprechen : Grundsätzlich sollte man als Beschuldigter nicht mit der Polizei sprechen, sondern nur die Angaben machen, die für die Identitätsfeststellung erforderlich sind, um den Polizeibeamten die Identitätsfeststellung zu ermöglichen.
Was passiert nach einer Belehrung
Der Jugendliche muss sich nach erfolgter Belehrung – eventuell gemeinsam mit seinem/n Erziehungsberechtigten – entscheiden, ob er Angaben zum vorgeworfenen Geschehen machen möchte oder nicht.
Ohne konkreten Verdacht dürfen die Beamten nur die persönlichen Daten abfragen. Alle darüber hinaus gehende Fragen muss man nicht beantworten. Eine Auswahl der kontrollierten Person anhand diskriminierender Merkmale wie der Hautfarbe ist nicht zulässig.Die Polizei darf das Auto bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle weder durchsuchen, noch Türen öffnen oder ins Fahrzeug greifen. Dazu benötigt sie einen Durchsuchungsbeschluss oder es muss der Verdacht einer Straftat vorliegen, sodass Gefahr im Verzug und sofortiges Handeln nötig ist.
Was macht man bei einer Belehrung : Bei der Erstbelehrung wirst du über die gesetzlichen Pflichten zur Lebensmittelpersonalhygiene informiert. Du lernst, mit welchen ansteckenden Krankheiten du nicht im Lebensmittelbereich arbeiten darfst. Nach der Belehrung musst du per Unterschrift bestätigen, dass keine dieser Erkrankungen vorliegt.