Als Nebenpflichten werden im deutschen Zivilrecht untergeordnete, dienende Pflichten innerhalb eines zwischen zwei Rechtssubjekten bestehenden Schuldverhältnisses bezeichnet. Der Begriff wird uneinheitlich verwendet. Er ist aber in jedem Fall streng von der Nebenleistungspflicht zu trennen.Zu den Nebenpflichten zählen grundsätzlich alle über die Hauptleistungspflicht (Pflicht zur Arbeit) hinausgehenden Pflichten. Der Arbeitnehmer hat über die Hauptleistungspflicht hinaus auf die Interessen des Arbeitgebers nach Treu und Glauben Rücksicht zu nehmen (§§ 241 II, 242 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag).1.2 Nebenpflichten
Sie umfassen alle Pflichten der Parteien, die darauf zielen, den geschuldeten Leistungserfolg zu sichern und zu ergänzen. Solche Pflichten können im Vertrag ausdrücklich formuliert werden, sie können sich aber auch aus den Hauptleistungspflichten ableiten.
Welche Vertragspflichten gibt es : Vertragspflichten sind grundsätzlich in Leistungspflichten und Nebenpflichten zu unterteilen, wobei erstere in § 241 I BGB und letztere in § 241 II BGB normiert sind.
Welche Nebenpflichten gibt es
Nebenpflichten können explizit im Vertrag festgelegt oder implizit aus der Natur des Vertrages oder aus Gesetzesnormen resultieren. Beispiele für Nebenpflichten: Rücksichtnahmepflicht, Anzeige- und Informationspflichten, Pflicht zur Mitwirkung und Pflicht zur Vermeidung von Schäden.
Wo sind Nebenpflichten geregelt : Jedem Vertragsverhältnis sind Nebenpflichten immanent, die ihre allgemeine Rechtsgrundlage in § 242 BGB finden. Dies wird durch § 241 Abs. 2 BGB unterstrichen. Davon macht auch das Arbeitsver- hältnis als schuldrechtliche Sonderverbindung keine Ausnahme.
Die Nebenpflichten des Arbeitgebers
Weiterhin gehören Fürsorgepflichten zu den Arbeitgeberpflichten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet für den Schutz von Leben und Gesundheit seiner Mitarbeiter zu sorgen. Weiterhin ist es auch eine Arbeitgeberpflicht für den Schutz von Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmer zu sorgen.
Nicht leistungsbezogene Pflichten werden häufig erst nach Vertragsschluss verletzt. Auch hierdurch können Ansprüche entstehen. Meist handelt es sich dabei um Schadensersatzansprüche. Beispiel: Verbraucher V kauft bei dem Möbelunternehmen U ein Bücherregal.
Was sind Haupt und Nebenpflichten
Die Hauptpflicht eines Verkäufers besteht darin, dem Käufer die Kaufsache zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Das funktioniert aber nur, wenn der Käufer die Ware auch annimmt. Diese Abnahmepflicht ist deshalb eine Nebenleistungspflicht des Käufers.Die Nebenpflichten des Arbeitgebers
Weiterhin gehören Fürsorgepflichten zu den Arbeitgeberpflichten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet für den Schutz von Leben und Gesundheit seiner Mitarbeiter zu sorgen. Weiterhin ist es auch eine Arbeitgeberpflicht für den Schutz von Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmer zu sorgen.Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Erbringung von Arbeitsleistungen, die des Arbeitgebers, die Entgeltzahlungspflicht. Neben den Hauptpflichten haben sowohl Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer Nebenpflichten. Diese beruhen in erster Linie auf dem Grundsatz von Treu und Glauben.
Was ist der Unterschied zwischen Haupt- und Nebenleistungspflichten Während die Erfüllung der Hauptleistungspflicht im Mittelpunkt eines Vertrages steht, sind Nebenleistungspflichten unterstützende Pflichten, die für das Zustandekommen und die Aufrechterhaltung der Vertragsbeziehung notwendig sind.