Ein „Letter of Intent“, als Abkürzung auch LoI genannt, regelt eine nicht verbindliche Absichtserklärung, in der zwei oder mehrere Parteien kurz vor Vertragsabschluss stehen. Der Letter of Intent ist eine Absichtserklärung, jedochkeine konkrete Vereinbarung.Das Angebot des Käufers wird typischerweise lediglich ein indikatives Angebot in Form eines Letter of Intent sein, also ein Angebot, welches unter dem Vorbehalt einer zufriedenstellenden Due Diligencesteht. Gelegentlich wird dieses Dokument auch Term Sheet genannt.Eine Absichtserklärung kann eine Vorstufe zum endgültigen Vertrag darstellen, in der beide Parteien ihre Bedingungen und bisherigen Absprachen festhalten. Auch wenn eine Absichtserklärung meist nicht bindend ist, zeigt sie an, dass beide Seiten ernste Absichten haben, ins Geschäft zu kommen.
Wer unterschreibt Letter of Intent : Wer unterschreibt einen Letter of Intent Der Letter of Intent wird von allen Vertragsparteien unterzeichnet.
Wie verbindlich ist ein Letter of Intent
Der LoI ist zwar nur eine Art Vorvertrag, der rechtlich nicht bindend ist, aber er sollte auch eine gewisse Ernsthaftigkeit zeigen und schon wichtige Eckdaten aufweisen. Ein LOI kann für beide Parteien von einer immensen Wichtigkeit sein und das hat gleich mehrere Gründe.
Ist ein Letter of Intent ein Vertrag : Der Letter of Intent ist eine Willenserklärung, die von einer Partei oder von beiden Parteien während der Verhandlungen abgegeben wird. Darin wird die ernste Absicht zum Abschluss eines Vertrages aufgrund der bisher erzielten Verhandlungsergebnisse ausgedrückt. Sein Inhalt liegt vollumfänglich im Ermessen der Parteien.
Sowohl der Verkäufer als auch der Käufer können jederzeit von der Kaufabsichtserklärung zurücktreten. Obwohl die Kaufabsichtserklärung nicht bindend ist, kann ein Rücktritt Konsequenzen haben.
Definition: Eine WE ist die Äußerung einer Person, die auf die Herbeiführung einer rechtlichen Wirkung gerichtet und rechtlich bindend ist. Anmerkung: Die Willenserklärung ist damit zu unterscheiden von der Absichtserklärung, die nicht auf eine rechtliche Wirkung gerichtet und nicht rechtlich bindend ist.
Wer unterschreibt LoI
Der LOI wird von den beteiligten Parteien unterschrieben. Der Käufer wird sich Exklusivität für die weiteren Verhandlungen versprechen lassen, insbesondere dem Verkäufer untersagen, für einen festgelegten Zeitraum mit anderen Interessenten Verhandlungen zu führen oder bereits begonnene Verhandlungen einzustellen.In dieser Form ist der LoI eine unverbindliche Absichtserklärung, die noch keine rechtliche Bindungswirkung entfaltet; es fehlt der Rechtsfolgewille. Daher kann der LoI den potenziellen Käufer nicht zwingen, den Kaufvertrag später auch tatsächlich abzuschließen.Eine Absichts- Erklärung besagt, dass ein Vertrag zustande kommen soll. Wer es nicht so genau nimmt, kann auch sagen, der LoI sei ein Verhandlungsprotokoll oder ein bindender Vorvertrag. Ein Letter of Intent ist nur dann nicht gefährlich, wenn er eine sogenannte „ No binding Clause“ enthält.
Äußerer, objektiver Tatbestand („Erklärung“) Der äußere, objektive Tatbestand ist die Erklärung an sich. Es gibt drei verschiedene Ausdrucksformen einer Willenserklärung, nämlich die ausdrückliche, die konkludente oder die durch Schweigen.
Ist ein LoI ein Vertrag : Der Letter of Intent (LoI) im engeren Sinne ist eine unverbindliche Absichtserklärung vor oder während laufenden Verhandlungen über den Abschluss eines komplexen, wirtschaftlich bedeutsamen Vertrags, aus der sich die Bereitschaft des Absenders ergibt, mit dem Gegenüber einen Vertrag zu schließen.
Wie heißen die 2 Willenserklärungen : Die Willenserklärungen, die zu einem Vertragsschluss führen, heißen Angebot und Annahme.
Welche Merkmale hat eine Willenserklärung
Welche wesentlichen Merkmale hat eine Willenserklärung Eine Willenserklärung benötigt Außenwirkung, Ernsthaftigkeit und einen Geschäftswillen. Sie muss mit der Absicht ausgesprochen oder verhalten werden, rechtlich verbindlich zu handeln und ein bestimmtes Rechtsgeschäft zu bewirken.
Äußerer, objektiver Tatbestand („Erklärung“) Der äußere, objektive Tatbestand ist die Erklärung an sich. Es gibt drei verschiedene Ausdrucksformen einer Willenserklärung, nämlich die ausdrückliche, die konkludente oder die durch Schweigen.Willenserklärungen können in verschiedene Arten unterschieden werden:
- Einseitige Willenserklärungen. Empfangsbedürftig. Nicht empfangsbedürftig.
- Zwei- oder mehrseitige Willenserklärungen. Einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte. Zwei- oder mehrseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte.