Auch wenn es mehrere entsprechende Eröffnungsanträge gegeben hat, sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Bundesrepublik Deutschland bisher erst zwei Parteienverbote ausgesprochen worden: gegen die SRP, eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, am 23. Oktober 1952 und die KPD am 17.Antifaschistisch-demokratischer Block
Es handelte sich um (in Reihenfolge der Gründung), Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich-Demokratische Union Deutschlands (DDR) (CDU), Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD).Die Amerikanische Besatzungszone folgte als erste Besatzungszone in Westdeutschland am 27. August 1945. Als erste Partei erhielt im Juni 1945 die KPD eine Lizenz der SMAD für die Sowjetische Besatzungszone. Es folgten SPD und CDU.
Wie heißt die KPD heute : Kommunistische Partei Deutschlands (1990)
Kommunistische Partei Deutschlands | |
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Stellvertretender Vorsitzender | Jürgen Geppert (seit Ende 2020 amtierender Vorsitzender) |
Gründung | 31. Januar 1990 |
Gründungsort | Ost-Berlin, DDR |
Hauptsitz | Franz-Mehring-Platz 1 10243 Berlin |
Wann wurde die NPD verboten
Am 1. März 2016 begannen die mündlichen Verhandlungen. Am 17. Januar 2017 entschieden die Richter gegen den Antrag: Die NPD sei zu bedeutungslos.
Wann wurde die KPD in Deutschland verboten : Das KPD-Verbot vom 17. August 1956 war das zweite Parteienverbot in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, nachdem die offen neonazistische Sozialistische Reichspartei (SRP) 1952 verboten worden war.
Das KPD-Verbot vom 17. August 1956 war das zweite Parteienverbot in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, nachdem die offen neonazistische Sozialistische Reichspartei (SRP) 1952 verboten worden war.
Alternative für Deutschland | |
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Europaabgeordnete | 9/96 |
Europapartei | Identität und Demokratie Partei (ID) |
EP-Fraktion | Europäische Konservative und Reformer (EKR) (2014–2016) Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) (2016–2019) Identität und Demokratie (ID) (seit 2019) |
Website | www.afd.de |
Welche Parteien gab es nach 1945
Nach dem Zweiten Weltkrieg waren es zunächst vier Parteien, die von allen vier Siegermächten in den jeweiligen Besatzungszonen erlaubt wurden: Die Christlich Demokratische Union Deutschlands als christlich-konservativ-liberale Sammlung, die liberale Freie Demokratische Partei (lokal teilweise unter verschiedenen Namen) …
Kommunistische Partei Deutschlands | |
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Gründung | 30. Dezember 1918 bis 1. Januar 1919 |
Gründungsort | Berlin |
Auflösung | 1946 Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED in Berlin und der SBZ 1956 KPD-Verbot in der Bundesrepublik |
Hauptsitz | Karl-Liebknecht-Haus, Berlin-Mitte |
Auf einem Bundesparteitag am 3. Juni 2023 in Riesa beschloss die Mehrheit der Delegierten, die NPD mit sofortiger Wirkung in Die Heimat umzubenennen. Am 14. Mai 2022 hatte der Antrag auf Umbenennung bei einem Parteitag in Altenstadt noch keine Mehrheit erhalten.
In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Fällen ein Parteiverbot ausgesprochen: gegenüber der nationalsozialistisch orientierten Sozialistischen Reichspartei ( SRP ) im Jahr 1952 und gegenüber der stalinistischen Kommunistischen Partei Deutschlands ( KPD ) im Jahr 1956.
Welche Partei wurde 1952 verboten : Verankert war die Partei vor allem in Nordwestdeutschland. Die SRP war 1952 die erste politische Partei, die in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen eines Parteiverbots-Verfahrens durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde.
Welche Parteien gab es vor 1945 : In den 1860er-Jahren entstanden die ersten deutschlandweiten Parteien, zunächst die liberale Deutsche Fortschrittspartei (1861), später der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (1863) und die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (1869) sowie die katholische Zentrumspartei (1870).
In welchem Bundesland ist die AfD am stärksten vertreten
Die AfD ist in den ostdeutschen Bundesländern derzeit die mit Abstand stärkste politische Kraft. In einer vom „Spiegel“ beauftragten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian kommt die Rechts-außen-Partei auf 32 Prozent.
Christlich Demokratische Union Deutschlands | |
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Europaabgeordnete | 23/96 |
Europapartei | Europäische Volkspartei (EVP) |
EP-Fraktion | Europäische Volkspartei (EVP) |
Website | www.cdu.de |
Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) war eine 1919 in Berlin gegründete kommunistische politische Partei. 1933 bis 1945 wurde sie in den Untergrund gedrängt.
Was ist SPD und KPD : Protokoll des Vereinigungsparteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) am 21. und 22. April 1946 in der Staatsoper „Admiralspalast“ in Berlin.